Kategorie: News
Neuigkeiten zum Militärmanöver Defender 2020 und zur Mobilisierung dagegen
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Erklärung von XR_Rostock vom 27.1.’20
Eine Erklärung der Extinction Rebellion Ortsgruppe Rostock zur Kooperation mit anderen Bewegungen hinsichtlich diverser Aktionen zur Defender20 – NATO-Erweiterung
Liebe potentielle Verbündete, wir, die XR Ortsgruppe Rostock, haben am 18.01.2020 eine Delegierte nach Hamburg zum NoDefender20 – Treffen verschiedener Friedensbündnisse geschickt, da für uns die Verbindung zwischen einer friedlichen Systemausprägung und einem gelungenen Maßnahmenkatalog gegen den Klimawandel offensichtlich ist. Zudem sind auch die Erhaltung und der übungstechnische Einsatz des Militärs im Friedensfall ein immenser umweltbelastender Faktor, der keine Legitimationsgrundlage besitzt. Die militärische Operation Defender20 ist eine unzumutbare Belastung für die eh schon vulnerablen Ökosysteme. Wir messen der Thematik eine immense Wichtigkeit zu und sind im hohen Maß an Kooperationsbündnissen interessiert. Auf Grundlage des Berichts unserer Abgesandten möchten wir folgenden Konsens der OG Rostock übermitteln:
1. Wir sind gerne bereit Aktionstrainings, Deeskalationstrainings und unserer Expertise hinsichtlich des zivilen Ungehorsams zu teilen und in Workshop-Formaten an interessierte Organisationen, Bewegungen und Akteure weiterzugeben. Diese Veranstaltungen müssten jedoch aus Personen- und Zeitkapazitäten in Rostock stattfinden. Daten, Personenzahl und Rahmenbedingungen werden bei Interesse in persönlicher Absprache geklärt.
2. Wir sind sehr interessiert an Aktionen, die in Rostock stattfinden. Auf der Veranstaltung war die Rede von Schiffen, die militärisches Material nach Rostock schiffen, von wo aus es weiter transportiert wird. In Zusammenarbeit mit anderen Gruppen, die uns einen Informationshintergrund zu Verfügung stellen, ist eine organisatorische Zusammenarbeit sehr wahrscheinlich. Weiterhin liegt ein gewisses Mobilisierungspotential vor, welches wir bei Bedarf versuchen werden zu aktivieren (XR Rostock, Wismar, Schwerin; Rythms of Resistance; Rostocker Friedensbündnis; Regionale Bands).
3. Es würde uns freuen, wenn eine Möglichkeit bestünde eine Kooperation auch über andere Projekte, die eine Schnittstelle aufweisen aufrecht zu erhalten. Das vor uns liegende Jahrzehnt ist entscheidend für die Zukunft der Menschheit. Dementsprechend ist es Zeit die Fragmentierung einzelner Gruppierungen zu überwinden und mit Empathie und Menschlichkeit ein Zeitalter der globalen Gerechtigkeit einzuläuten. Weiterhin möchten wir aufgrund aktueller Debatten und Vorfälle, und wiederholt auftretenden Missbrauchs des Extinction Rebellion-Labels darauf hinweisen, dass wir eine dezentrale Bewegung mit einem Minimalkonsens von 10 Werten und Prinzipien sind. Jeder der sich an dieser Grundlage orientiert, kann unter dem Namen Extinction Rebellion auftreten. Dieser Konsens umfasst ein umfassendes Maß an Empathie, Toleranz, Menschlichkeit, Respekt und Würde gegenüber allen Menschen und Lebensformen und ist absolut gewaltfrei in Tat und Wort. Jegliche Form von Diskriminierung, Beleidingung und bewusste Schuldzuweisung ist für uns absolut inakzeptabel und nicht vereinbar mit unserer Bewegung. Jeder, der gegen diesen Konsens verstößt, hat nicht das Recht unter dem Namen XR repräsentativ in der Öffentlichkeit zu wirken. Wir freuen uns sehr auf ein zukünftiges, gemeinsames Handeln, auf einen respektvollen und freundlichen Umgang miteinander und auf die Bildung neuer, fruchtbarer Allianzen.
Mit Liebe & Wut
Die Extinction Rebellion Ortsgruppe Rostock
Erklärung als PDF
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Protest am Rande der Gedenkveranstaltung
31.01.20 Kienitz (Märkisch-Oderland) Mit einer Gedenkveranstaltung ist am Freitag an die Befreiung Brandenburgs vom Nationalsozialismus vor 75 Jahren erinnert worden.
Nach Kienitz (Märkisch-Oderland) waren unter anderen Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD), der russische Botschafter Sergej Netschajew und der Vorsitzende des Deutsch-Russischen Forums e.V., Matthias Platzeck (SPD) gekommen. Sie legten Kränze am Panzerdenkmal in der Ortsmitte nieder.
Fotos copyrigth by Friedensglockengesellschaft Berlin e.V.
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AntiDEF20 – Pressemeldung vom 4.2.’20
PRESSEMITTEILUNG
Abrüstung und Dialog statt militärische Großmanöver
– der Protest nimmt Fahrt auf, während die Militärtransporte beginnen.
Leipzig, 04.02.2020 – Wir, das Bündnis gegen das Kriegsmanöver „Defender 2020“, vereinen friedliebende Menschen aus verschiedenen Organisationen der Friedensbewegung aus ganz Deutschland, wie z.B. Friedensweg e.V. Leipzig, Friedenskoordination Berlin, IMI Informationsstelle Militarisierung e.V., Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK), attac, die Bürgerbewegung AUFSTEHEN und viele andere; aber auch viele Einzelpersonen, die etwas gegen das US-Manöver Defender 2020 tun wollen. Alle eint das Wissen über die Gefahr, die von dem Manöver für Frieden und Umwelt ausgeht. Darüber ist jedoch in der Bevölkerung wenig bekannt, daher sollen Informationsveranstaltungen und Aktionen die Menschen wachrütteln. Unsere Bewegung gewinnt an Fahrt. Immer mehr Menschen wenden sich gegen das Manöver.
So wurde in der vergangenen Woche am 29.01.20 in Wiesbaden mit etwa 100 Teilnehmern eine Mahnwache vor dem US-Headquarter Europe abgehalten. Am 30.01.20 demonstrierten in Cottbus ca. 150 Menschen auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs, nachdem dort erste Truppenbewegungen gen Osten gesichtet wurden. Die OFFENe HEIDe veranstaltete am 02.02.20 ihren 320. Friedensweg mit Kundgebung und Protest gegen das Manöver in Colbitz. In Kleve wurde eine ganze Reihe neuer Autos für die US-Militärpolizei gesichtet, die von dort aus verteilt werden und darauf hinweisen, dass die Anzahl der US-Amerikanischen Soldaten in Deutschland zunimmt. Die Bewegung Aufstehen Dresden und Umland hat einen Offenen Brief an die sächsischen BürgermeisterInnen verschickt, in dem sie sich auf das Schreiben der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bezogen und die BürgermeisterInnen baten, den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung nach Frieden zu unterstützen und nicht den Wunsch der Ministerin nach Unterstützung für das Manöver.
In dieser Woche stehen folgende Veranstaltungen der Protestbewegung auf dem Plan:
• 04.02.2020 in Magdeburg AWO-Begegnungsstätte (Eingang Flechtinger Str.)
Themenabend mit Beratungen zu konkreten Aktionen, 18:00 – 19:30 Uhr
• 06.02.2020 in Bremen Rathaus/Domshof
Mahnwache und Protest beim Neujahrsempfang der Bundeswehr, 10:00 – 11:15 Uhr
• 06.02.2020 in Stuttgart Kultur- und Bürgerhaus Stuttgart-Feuerbach
Aktionsberatung vom Friedenstreff Stuttgart-Nord, 19:00 – 21:00 Uhr
• 07.02.2020 in Düsseldorf ZAKK Fichtenstr. 40
NRW-Koordinierungstreffen, 18:00 Uhr
Die gemeinsame Webseite für die Aktionen ist: www.antidef20.de.
Einige Termine und weitere Hintergrundinformationen finden sich auf der Seite des Netzwerks Friedenskooperative:
https://www.friedenskooperative.de/aktion/defender-2020-proteste.
Fragen beantworten Ihnen sehr gern Torsten Schleip (Bundessprecher der
Deutschen Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen
DFG-VK) unter 01520-6699079 oder ost@dfg-vk.de oder Mike Nagler (attac) unter 0179-9619584.
Mit freundlichen Grüßen
im Auftrag der Gruppe Öffentlichkeitsarbeit
D. Korbely und B. Strehlitz
Pressemeldung als PDF
Am 28. und 29. Februar 2020 in Stuttgart: Mit der Aufrüstung der EU setzt sich diese Konferenz der Friedensbewegung auseinander. … Gegen diese gewalttätige EU-Politik soll die Strategieentwicklung zu Protest und Widerstand der Friedensbewegung gestärkt werden und Visionen für ein Europa, das Frieden wagt, diskutiert werden. Eingeladen sind Menschen, die für Frieden eintreten wollen und am Thema Interessierte.
18 – 19:30 Uhr: 39110 Magdeburg, Große Diesdorfer Str. 169a (Eingang Flechtinger Str.; AWO-Begegnungsstätte) Thema: DEFENDER 2020: Was hat es damit auf sich? Das größte NATO-Kriegsmannöver seit 25 Jahren hat bereits begonnen, auch in Deutschland. Außerdem Beratungen zu konkreten Aktionen (Briefe an Entscheidungsträger, Einladungen an Bündnispartener, Nutzung der Einwohnerfragestunde im Stadtrat, Kungebungen/Mahnwachen)
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Wolfgang Gehrke zu DEF20: Sagt Nein!
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Cottbus: Kundgebung 30.01.’20
Protest gegen NATO-Manöver Defender 2020
Rund 150 Menschen demonstrierten am späten Donnerstag-nachmittag auf dem Vorplatz des Cottbuser Hauptbahnhofes gegen Truppentransporte an die russische Grenzen.
[Pressemeldung] Mahnwache beim Neujahrsempfang der Bundeswehr in Bremen
Datum: Sun, 2 Feb 2020 10:49:28 +0100
Von: Bremer.Friedensforum@gmx.de Bremer.Friedensforum@gmx.de
Presseinformation 2.2.2020
Mahnwache beim Neujahrsempfang der Bundeswehr am 6. Februar Protest gegen #Defender2020 Bremen. Anlässlich des Neujahrsempfangs der Bundeswehr in Bremen am Donnerstag, 6. Februar, findet in der Zeit von 10 bis 11.15 Uhr eine Mahnwache vor dem Rathaus statt.
Die Aktion richtet sich gegen die Militarisierung der Gesellschaft und die Auslandseinsätze der Bundeswehr. Die Mahnwache ist angemeldet und vom Ordnungsamt inzwischen bestätigt worden.
Im letzten Jahr wies das Bremer Friedensforum zum gleichen Anlass besonders auf den seit 1. Januar 2019 geltenden Rahmenfrachtvertrag für internationalen Schienentransport zwischen der Deutschen Bahn und der Bundeswehr hin und sah darin Vorbereitungen für eine Konfrontation mit Russland. Erstmals sicherte sich die Bundeswehr bei der Deutschen Bahn Transportkapazitäten für Panzer und andere Rüstungsgüter bis an die Grenze Russlands. (Flugblatt aus dem Vorjahr:
https://www.bremerfriedensforum.de/pdf/BahnfreifuerBW19-01.pdf )
In diesem Jahr steht der Protest gegen #Defender2020 im Mittelpunkt. Das Großmanöver mit fast 40.000 Soldaten ist nicht nur friedenspolitisch kontraproduktiv, weil es die Spannungen mit Russland weiter erhöht, sondern auch ökologisch unverantwortbar. Wer sich über SUVs empört, sollte zu PANZERN nicht schweigen. #NoDEF20 (Flugblatt aktuell:
https://www.bremerfriedensforum.de/pdf/Defender-Flyer.pdf )
Das Bremer Friedensforum spricht sich grundsätzlich gegen die Empfänge der Bundeswehr im Bremer Rathaus aus: „Der Empfang im Rathaus trägt dazu bei, Bundeswehr und Militarismus in der Öffentlichkeit Raum zu geben und somit Kriege zu normalisieren. Der Neujahrsempfang gehört wieder in die Kaserne, denn die Bundeswehr hat nichts im Rathaus und ebenso wenig in Schulen und Jobcentern etwas zu suchen.“
Der jährliche Neujahrs-Empfang der Bundeswehr in Bremen wurde 1997 auf Einladung des damaligen Bürgermeisters Henning Scherf von der Kaserne ins Rathaus verlegt. Scherf hatte sich lange als Pazifist bezeichnet und am 6. Mai 1980 (vor 40 Jahren!) gegen die öffentliche Rekrutenvereidigung im Bremer Weserstadion Stellung bezogen. Im Jahr 2018 fand der Neujahrsempfang aufgrund der Verabschiedung von Oberst Körbi im Haus der Bremischen Bürgerschaft statt.
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Bremer Friedensforum
Villa Ichon Goetheplatz 4 28203 Bremen
Jürgen Wagner, Informationsstelle Militarisierung in Tübingen, stellt Defender 2020 und seine politischen Implikationen vor. Karl-Heinz Peil, Friedens- und Zukunftswerkstatt, berichtet, welche Widerstandsaktionen im Rhein-Maingebiet von lokalen und regionalen Friedensorganisationen geplant sind.
Veranstalter: Club Voltaire und Friedens- und Zukunftswerkstatt Frankfurt
Seit Ende Januar ist unter anderem Deutschland Schauplatz des größten US-Manövers seit über 25 Jahren.
„US Defender Europe 2020“ nennt sich das bis Mai andauernde Spektakel, bei dem insgesamt 37.000 US-Soldaten beteiligt sein werden.
Ziel ist es, eine US-Division (20.000) Soldaten von den USA unter anderem über Deutschland bis an die Grenzen Russlands zu verlegen.
Deutschland ist als zentrales Durchgangsgebiet sowohl über Unterstützungsmaßnahmen der US-Kräfte als auch über verschiedene Defender 2020 angegliederte NATO-Manöver direkt beteiligt.
Donnerstag, 5. März 19 Uhr
Club Voltaire
Kleine Hochstr. 5, Frankfurt am Main